|
Archiv-> News 2008 |
|
|
29.12.08
Verfahren zum Kraftwerk wieder in Gang Bevor mit dem Bau des Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerks Leppersdorf begonnen werden kann, muss das Projekt vier Verfahren durchlaufen: Es muss geklärt werden, ob die Emissionen des fertigen Werks die gesetzlich vorgeschriebenen Richtlinien einhalten..... |
|
|
20.12.08 Die Bremer
Wollkämmerei wird geschlossen Meldung vom 03.12.2008 - Wollkämmerei wird geschlossen, Müllverbrennung bleibt - mit dieser werden bis 35% Umsatzrendite erwirtschaftet. Der Sachsenmilch geht es natürlich ausschließlich um den Erhalt der Arbeitsplätze und Senkung der Energiekosten.... |
|
|
20.12.08 Bürgerbegehren spaltet Gemeinderat Seit Jahren spaltet ein Bauvorhaben die Gemeinde Wachau: das Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk, das die Firma Müllermilch zur Deckung des Energiehaushalts im Leppersdorfer Milchwerk plant. Der Riss, der Befürworter und Gegner trennt, teilt auch den Gemeinderat... |
|
|
19.12.08 Bürgerbegehren mit fadenscheinigen
Argumenten abgelehnt Demokratie ist, wenn CDU Gemeinderäte in Wachau der Demokratie mehrfach huldigen, dann den Initiatoren geschlossen kein Rederecht geben, wieder der Demokratie huldigen, den Verein Gesunde Zukunft öffentlich aufs Schärfste kritisieren (dessen Vertreter ja keine Rederecht haben) danach wieder der Demokratie huldigen um im Anschluss das Bürgerbegehren mit der Begründung als "Eingriff in ein Abwägungsverfahren" (es geht zwar um einen separaten Beschluss - aber eine bessere Idee war wahrscheinlich nicht verfügbar) abzulehnen. Dies als Kurzfassung dieser "Muppetshow". Eines schienen die CDU Gemeinderäte Wachaus nun doch begriffen zu haben, die Argumente des RA Dossmann (Berater Gemeinde Wachau) waren nicht haltbar, nun wurde das Bürgerbegehren mit "neuen" unhaltbaren Argumenten abgelehnt. Der "schwarze Peter" wurde somit wieder der Kommunalaufsichtsbehörde zugespielt, welche von Amtswegen verpflichtet sein sollte, diesen zweifelhaften Beschluss auf seine Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Soviel zum Thema Bürgerbeteiligung, Demokratie sowie Transparenz. Natürlich ließ es sich der Projektleiter der Firma Müller Sachsen GmbH - Herr Gumpp - im anschließenden Interview mit dem mdr Fernsehen nicht nehmen, die Arbeitsplatzsicherung dieses Müllofens gebetsmühlenartig in den Vordergrund zu spielen, sichtlich ignorierend, was verfehlte Fördermittelpolitik in Sachsen so alles anrichtet. Dieses reflektiert ein Dresdner Chiphersteller derzeit äußerst anschaulich. |
|
|
17.12.08 Das Problem der
CDU Gemeinderäte Wachaus mit der Demokratie ...und die draus resultierenden Folgen |
|
|
16.12.08 Entscheidung
zum Bürgerbegehren Am 18.12.2008 soll um 18:oo Uhr wiederholt über das Bürgerbegehren entschieden werden. Laut Beschlussvorlage wieder ablehnend, nach Maßgabe des Gutachtens von RA Dossmann. Die Sitzung des Gemeinderates findet in der Gemeindeverwaltung Wachau statt. Die Gutachten zum Bürgerbegehren finden Sie im Downloadbereich unter dem Menüpunkt Bürgerbegehren, den aktuellen Bürgerbrief zu diesem Thema unter Bürgerbriefe. (vk) |
|
|
10.12.08 Bürgerentscheid
vom 10.12.2006 wird heute "2" Heute vor genau zwei Jahren sahen sich 3870 Wachauer Bürger vor die Frage gestellt: „Sind Sie dafür, dass der Gemeinderat Wachau durch Beschluss eines entsprechenden Bebauungsplans... Artikel der SZ lesen Bürgerbrief zum Zweiten Über das aktuelle Bürgerbegehren will der Gemeinderat am 18.12.2008 18:00 in der Gemeindeverwaltung Wachau entscheiden. Hintergründe zum aktuellen Bürgerbegehren finden sie hier. |
|
|
03.12.08 Suhler Ex OB
Kummer muss sich vor Gericht verantworten Im Zusammenhang mit der Müllverbrennungsanlage Zella-Mehlis muss sich der frühere Suhler Oberbürgermeister Martin Kummer wegen des Verdachts der Vorteilnahme vor Gericht verantworten. Artikel lesen |
|
|
03.12.08 Wieder keine
Entscheidung zum Bürgerbegehren... ...Das Landratsamt Bautzen hat es abgelehnt im Streit um das zweite Bürgerbegehren im Zusammenhang mit dem Kraftwerksbau in Leppersdorf als Schiedsrichter zu fungieren... Artikel der SZ lesen |
|
|
27.11.08 Hier fehlen
selbst uns die Worte... ...daher möchten wir mit einem Zitat von Prof. Braungart (weltweit führender Verfahrenstechniker) antworten. Dieser, über die Weltrettung von Gore:" ...es reicht vollkommen, wenn sie kein Idiot sein wollen...", ob das bei dem Autor des in der SZ veröffentlichten Leserbriefes ankommt, darf bezweifelt werden. (vk) Leserbrief der SZ lesen offener Brief als Antwort des SZ Briefes |
|
|
26.11.08 Pulsnitz lehnt
Müllverbrennung erneut ab ...Die meteorologischen Daten, die genutzt wurden, seien unzureichend und abweichend. Durch einen erheblichen Bodenabtrag im Baugebiet sei eine Absenkung des Grundwassers abzusehen... Artikel der SZ lesen |
|
|
25.11.08 Entscheidung
über Müllverbrennung erstmal vom Tisch So gut waren die Planungsunterlagen zum "vorhabenbezogenen Bebauungsplan" wohl doch nicht. Wie aus einer Meldung des Landratsamtes Bautzen hervorgeht, "...lassen die Änderungen zusätzliche oder andere Umweltauswirkungen erwarten..." - so dass eine neue Auslegung zur "Umweltverträglichkeitsprüfung Waldumwandlung" erfolgen muss. Ganz nebenbei haben die Wachauer CDU-Gemeinderäte nun auch die Möglichkeit, über die Zulässigkeit des neuen Bürgerbegehrens noch einmal in aller Ruhe nachzudenken. Dieses soll entsprechend Beschlussvorlage am 01. Dezember 2008 auf Grund eines irrelevanten Gutachtens der Kanzlei Birk abgelehnt werden. (ausführliche Hintergrundinformationen, sowie die Gutachten finden Sie hier in Kürze) (vk) Meldung LRA Bautzen Artikel der SZ lesen (26.11.08) |
|
|
20.11.08 Sternmarsch,
viele kamen trotz Sturm- und Regenwetters Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern am Sternmarsch nach Leppersdorf, welche trotz grauem Novemberwetter dem Widerstand - gegen Müllverbrennung für eine gesunde Westlausitz - Gesicht verliehen haben. In den verlinkten Meldungen finden Sie die Pressestimmen über unsere Aktion. Zu erwähnen bleibt, dass sogenannte Ersatzbrennstoffe eben nicht genau klassifizierte Stoffe im Sinne Ihrer Zusammensetzung sind. Auch geißelt die IG die CDU Gemeinderäte nicht als Müller-Erfüllungsgehilfen, dass machen diese selbst. Eine Anfrage der Gemeinderätin M. Zimmermann (DIE LINKE): " Warum muss jetzt alles so schnell gehen und warum kann man sich bei der genauen Ausarbeitung des Durchführungsvertrages nicht mehr Zeit lassen" wurde von unserem CDU Bürgermeister, nach mehreren Nachfragen mit:" Weil es die Firma Müller so wünscht" beantwortet. Also wer geißelt hier wen??? (vk) Artikel der SZ lesen - Sternmarsch gegen Müllerpläne - CDU "Dreckschleuder in Leppersdorf..." - Warum will Müllermilch ein neues Kraftwerk |
|
|
18.11.08 Protest gegen
EBS-Kraftwerk: Sternmarsch am Mittwoch startet von fünf Orten aus ..Den Gruppen, die am Mittwoch von Lichtenberg, Wachau, Radeberg und Kleinröhrsdorf aus starten, werden sich weitere Protestierende anschließen. Die Gruppe, zu der auch Mitglieder der Kreistagsfraktion der Grünen gehören, wird in Pulsnitz loslaufen... Artikel der SZ lesen |
|
|
17.11.08
Gemeinderatssitzung in Wachau und die Vergesslichkeit der
Gemeinderäte ...Haben die Gemeinderäte tatsächlich vergessen, dass die Rechtsaufsichtbehörde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 13.02.2008 vor ihnen zur Rechtmäßigkeit des Bürgerentscheides vom 10.12.2006 Stellung genommen und die Zulässigkeit und Rechtswirksamkeit des Bürgerentscheides bestätigt hat?... kompletten Brief lesen |
|
|
14.11.08 Keine
Entscheidung zum Bürgerbegehren ..Am Mittwoch sah sich nun der Gemeinderat vor die Entscheidung über die Zulässigkeit des zweiten Bürgerbegehrens gestellt. Der Tagesordnungspunkt wurde heiß diskutiert, zu einer Entscheidung gelangten die Gemeinderäte nicht.... Anm: Entgegen der Meinung des Wachauer Bürgermeisters, vertreten die Anwälte des Vereins die Meinung, dass die nachgereichten Unterschriften keinesfalls verfristet eingereicht wurden. Die zweimonatige Einreichungsfirst ist selbst am 13.11 noch nicht verstrichen. (Beschlussfassung war der 17.09.2008) Artikel der SZ lesen |
|
|
14.11.08 76
Kleindittmannsdorfer haben Widerspruch gegen Müllermilch-Pläne
eingelegt ...Ein von der Gemeinde beauftragter Gutachter sagt, dass 80 Verbindungen den Schornstein des Müllofens verlassen, die besonders gefährlich sind. Der Schwerpunkt der Luftverschmutzung liegt über dem Werksgelände, aber auch die umliegenden Gemeinden sind betroffen... Artikel der SZ lesen |
|
|
08.11.08 Radeberger
Stadträte lehnen "Kraftwerk" ab Vor allem um die Auswirkungen auf die im Norden der Stadt angesiedelten Lebensmittelproduzenten macht sich eine Mehrheit der Radeberger Stadträte Sorgen... Artikel der SZ lesen |
|
|
07.11.08 Opitz für
Kraftwerk ...wenn Herr Opitz, seines Zeichens Ortsvorsteher von Leppersdorf, den Infobrief gelesen hätte sowie auf der Informationsveranstaltung der Gemeinde gut zugehört hätte, wüsste er, dass von 10 Vorsorgewerten lt. Dr. Kruse - gerade mal 2 eingehalten werden. Auch wüsste er, wenn er sich die Mühe gemacht hätte, die Auslegungsunterlagen durchzuarbeiten, dass es keine neue Zufahrt zum Werk gibt, sondern die Alte genutzt werden soll. Wenn Herrn Opitz die Argumente ausgehen, wird von Panikmache gesprochen, und das Herr Opitz uns für "Stimmungsmacher" hält, kennen wir bereits vom Schulfest. Also Herr Opitz, wie sieht es aus? - mit sachlichen Argumenten? Hier finden sie Tausende - gegen Müllverbrennung. Und noch ein Tipp an Herrn Opitz auch Sie haben die Möglichkeit die Auslegungsunterlagen einzusehen, bei uns liegen sie noch aus. (vk) Artikel der SZ lesen |
|
|
04.11.08 Großröhrsdorfer
Stadträte mit Sorgen ums Trinkwasser... Der Trinkwasserverband Bischofswerda-Röderaue befürchte keine negativen Auswirkungen durch das Müllheizwerk für die Qualität der Trinkwasserversorgung. Bei der „Umweltprüfung seien keine Berührungspunkte erkannt“ worden. Artikel der SZ lesen |
|
|
30.10.08 Müller
Buttermilch - gammelig, pelzig, sauer... Nicht nur bei der Kraftwerksplanung belegt Müller zielsicher die hintersten Plätze. Einer Umfrage der Lifestyle -Zeitung "Men´s Health" zufolge, probiert Müller das mit seiner Buttermilch zu toppen. Ob dieser Mangel mit Hochglanzbroschüren und den darin enthaltenen "Wahrheiten" wett zu machen ist?... Artikel der SZ lesen |
|
|
29.10.08 Großröhrsdorf
lehnt Kraftwerk erneut ab... Der Bebauungsplan fiel im Stadtrat zum zweiten Mal durch. Tumult in Großröhrsdorfer Stadtratssitzungen gibt es eher selten. Und Publikum auf dem Gästebalkon macht sich auch eher rar. Montagabend war alles anders. Schließlich ging es um den Bebauungsplan für das geplante Heizkraftwerk bei Müllermilch in Leppersdorf weiterlesen |
|
|
27.10.08 Greenpeace
Studie
Gelangen Schadstoffe aus einer Müllverbrennungsanlage in die Luft, können die Anrainer der Anlage diesen Emissionen entweder direkt oder indirekt ausgesetzt sein: direkt über die Atemluft, indirekt über die Nahrungskette, bedingt durch die Ablagerung von Schadstoffen aus der Luft im Boden, in der Vegetation und im Wasser. Bei Schwermetallen und anderen besonders langlebigen Umweltgiften erstrecken sich die möglichen Auswirkungen weit über die unmittelbare Umgebung der Verbrennungsanlage hinaus. Einmal freigesetzt, können Dauergifte große Entfernungen zurücklegen, etliche chemische und physikalische Transformationsprozesse durchlaufen und sich währenddessen immer wieder in der Erde, im Wasser oder in der Nahrung anreichern. US National Research Council (2000) weiterlesen |
|
|
26.10.08 BÜNDNIS 90 |
DIE GRÜNE
fordern mehr Transparenz von Wachaus Bürgermeister Künzelmann, ...Situationen wie beim Schulfest in Leppersdorf sollten nicht mehr vorkommen. weiterlesen |
|
|
22.10.08 Stadtrat
Pulsnitz steht klar zu Zielen der Region Westlausitz Der Verein sieht in den Kraftwerksplänen einen klaren Zwiespalt zu den Zielen des Ilek (Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept). Besonders vier Punkte sind benannt, die durch das Ersatzstoffheizwerk bedroht seien Artikel der SZ lesen |
|
|
21.10.08 Verbesserungen
bei Kraftwerk nötig... ...Das Kraftwerk Leppersdorf (KWL) sei beim derzeitigen Planungsstand in der Lage, die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte an Emissionen einzuhalten (sz)... ...stimmt die der 17. BImSchV (das Gesetz ist 16 Jahre alt), auf Nachfrage ob es auch die Werte der 37. BImSchV einhält - wurde dies klar bejaht - Lüge! Kann es im derzeitigen Planungsstand nicht ansatzweise. Erinnern Sie sich noch an die Gemeinderatssitzung vom 17.09.2008? Da kam die Frage von Gemeinderat Israel, warum kein SCR Filter eingebaut wird. Antwort Gumpp - Diese seien heute nicht mehr nötig, das SNCR Verfahren sei genauso gut und!! die SCR Filter wären sehr feuergefährlich. Lüge! Die Gutachter sagen da was ganz anderes. Im Übrigen sieht man den Unterschied am deutlichsten bei einem Vergleich der geplanten Müllverbrennung Müller (ohne SCR) und der TA Lauta (mit SCR). - vk Artikel der SZ lesen |
|
|
20.10.08 Rödertaler
wehren sich gegen Müllverbrennung ...Das geplante Heizwerk bei Müllermilch in Wachau-Leppersdorf erhitzt auch immer mehr die Gemüter im benachbarten Pulsnitz, Lichtenberg und Großröhrsdorf. Derzeit liegt die neueste Fassung des Bebauungsplanes für das umstrittene Projekt aus. Verbrannt werden soll vorsortierter Abfall... HINWEIS zum Artikel !Die Planungsunterlagen stehen auch für unsere Nachbarn unter "Download -> Zweite Auslegung" zur Verfügung! Artikel der SZ lesen |
|
|
16.10.08 IG "Gesunde
Zukunft" e.V. übergibt Unterschriften ...Die IG „Gesunde Zukunft“ e.V. hat am 15.10.2008 die nötigen Stimmen zur Initiierung eines Bürgerbegehrens, im Zuge der gestrigen "Informationsveranstaltung" der Gemeinde Wachau, an die Gemeinde übergeben. Die Bewohner der Gemeinde Wachau sind indes weiter dazu aufgerufen, mit Ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren zu unterstützen. Die restlichen Listen werden der Gemeinde Anfang November übergeben. Eine ausführliche Betrachtung der gestrigen "Informationsveranstaltung" erfolgt in Form eines Bürgerbriefes, welcher nach Fertigstellung auch hier veröffentlicht wird |
|
|
11.10.08 IG "Gesunde
Zukunft" e.V. initiiert neues Bürgerbegehren ...Die IG „Gesunde Zukunft“ e.V. initiiert ein kassierendes Bürgerbegehren gegen einen Gemeinderatsbeschluss vom 17.09.2008.... Alle Infos und die Listen auf welcher Sie Ihre Unterschrift abgeben können (bitte nur Bürger der Gemeinde Wachau) finden Sie im Download unter "Bürgerbegehren" Pressemitteilung lesen |
|
|
10.10.08 „Unsere Kinder
sollen nicht krank werden“ ...Die Bezeichnung Ersatzbrennstoff ist nichts anderes als eine Umschreibung für Müll. Ich habe schon in einer Müllaufbereitungsanlage gearbeitet – mit Mundschutz. Was passiert da erst, wenn das Zeug verbrannt wird?... Artikel der SZ lesen |
|
|
07.10.08 Zweite Auslegung hat begonnen In der Zeit vom 07.10.2008 bis 06.11.2008 liegen erneut die Planungsunterlagen für die Müllverbrennungsanlage aus. Wir haben hierfür im Downloadbereich einen neuen Menüpunkt "Zweite Auslegung" eingerichtet. Hier erhalten Sie aktuelle Infos, Musterschreiben und die Auslegungsunterlagen online zum downloaden. |
|
|
07.10.08 ZDF Filmbeiträge zum Thema
Müllverbrennung Die überregionalen Medien werden zunehmend Aufmerksam auf das Thema EBS-Verbrennung. Im Menüpunkt "Presse" haben wir Ihnen zwei Links zu ZDF Beiträgen bereitgestellt. |
|
|
20.09.08 Müll ist viel
zu wertvoll NABU für höhere Recyclingquoten und eine Absenkung der absoluten Verbrennungskapazitäten Berlin. Der NABU hat die Bundesregierung zu mutigen Schritten.... weiterlesen |
|
|
19.09.08
Müllverbrennungspläne werden erneut ausgelegt Pro- und Contra Heizkraftwerk Leppersdorf im Gemeinderat Wachau. Das Thema war heiß, die Reaktionen blieben überraschend kühl: Gestern beschloss der Wachauer Gemeinderat auf seiner Sitzung im Schloss Seifersdorf die 2. Auslegung der Baupläne im... Artikel der SZ lesen |
|
|
16.09.08 Folgen von Müllverbrennung |
|
|
11.09.08 IG "Gesunde Zukunft" e.V. auf
Leppersdorfer Schul und Heimatfest unerwünscht Heimat ist - wenn Müller (Sachsenmilch) in aller Ruhe Imagewerbung betreiben darf, und EBS-Kraftwerksgegner draußen bleiben müssen... "Das Thema habe mit "100 Jahren Schule" nichts zu tun" - so Ortsvorsteher Opitz. Da muss doch die Frage gestattet sein, was hat Sachsenmilch mit "100 Jahren Schule" zu tun? (vk) Artikel der SZ lesen |
|
|
09.09.08
Bürger sollen erneut "mitreden" Zur Erinnerung verweisen wir an dieser Stelle auf den SZ-Artikel vom 16.07.08 aus welchem hervorgeht, dass die Bürgerbeteiligung bei der letzten Auslegung in wenigen Minuten "abgetan" war. Wie heißt noch mal der aktuelle Song der "Ärzte"? - "Lasse reden". - Aber diesmal wird alles ganz anders.......(vk) Artikel der SZ lesen |
|
|
22.08.08
Gutachter prüfen Müllermilch-Kraftwerk Nach dem 17. September werden aller Voraussicht nach die neuesten Bauunterlagen für das von Müllermilch in Leppersdorf geplante Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk öffentlich ausgelegt. Das konnte Veit Künzelmann (CDU), Amtsverweser der Gemeinde Wachau, den Gemeinderäten in der Ratssitzung am Mittwochabend zum neuesten Stand um das Projekt verkünden. Die Gemeinderäte werden an jenem 17. September die Unterlagen... weiterlesen |
|
|
07.08.08
Molda AG Niedersachsen gibt Pläne für EBS Kraftwerk auf! Die Fraktion DIE LINKE im Landtag begrüßt die Entscheidung der Molda AG in Dahlenburg, auf die Müllverbrennung in einem so genannten Ersatzbrennstoffheizkraftwerk (EBS) zu verzichten. „Damit hat sich insbesondere die kompetente und hartnäckige Arbeit der örtlichen Bürgerinitiative ausgezahlt“ weiterlesen |
|
|
26.07.08
Anwohner können jetzt
gegen Feinstaub klagen Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof hat das Recht der Bürger auf saubere Luft gestärkt. Wenn die Feinstaubbelastung am Wohnort die EU-Grenzwerte überschreitet, können Anwohner von ihrer Stadt einen Sofortplan mit konkreten Gegenmaßnahmen einfordern. Mit diesem Grundsatzurteil gaben die Luxemburger Richter am Freitag einem Münchner recht, der den Freistaat Bayern verklagt hatte. In Sachsen wurde die EU-Vorgabe 2008 noch nicht überschritten. Leipzig meldete bisher 24 Tage mit erhöhter Staubkonzentration, Dresden 19 und Chemnitz 16. Erst eine Überschreitung an mehr als 35 Tagen gilt als bedenklich. (AP/SZ/gs) Quelle: Sächsische Zeitung zum Gesetzestext |
|
|
16.07.08
Werden Bürger nicht gehört? Bei der Diskussion um das nicht unumstrittene Kraftwerk Leppersdorf könnte sich neuer Unmut Bahn brechen. Bei der Vorstellung der Ergebnisse aus der ersten Runde des Beteiligungsverfahrens wurden die Einwendungen von Bürgern im Wesentlichen als irrelevant eingestuft. Diese Einschätzung traf bei einigen der Gemeinderäte und der anwesenden Wachauer und Leppersdorfer in der gut besuchten Sitzung auf alles andere als vorbehaltlose Zustimmung. Gemeinderat Steffen Jakob sagte, es sei abzusehen gewesen, dass mit den Einwänden der Bürger umgegangen werde, wie jetzt geschehen. Dass man keinen der gemachten Einwände gelten lassen wolle, sei bedenklich. „Im Vorfeld wurde gesagt, dass die Wünsche der Bürger miteinbezogen werden“, so Jakob... weiterlesen |
|
|
09.07.08
Trotz
glänzender Bilanz zahlt Firmenchef Theobald Müller den
Kleinaktionären nur einen Mini-Gewinn. Radeberg. Theobald Müller ist ein ebenso erfolgreicher wie kompromissloser, zuweilen ruppiger Chef seiner Unternehmensgruppe Müller. Darin blieb er sich zur Hauptversammlung der Konzern-Tochter Sachsenmilch AG gestern in Wachau-Leppersdorf treu. Er konnte dabei ansehnliche Zahlen vorweisen. Bei einem Umsatz von 1,4 Milliarden Euro meldet die größte Molkerei Europas für das abgelaufene Geschäftsjahr einen Überschuss von 6,2 Millionen Euro – im Vergleich zum Vorjahr mehr als 20-mal so viel. Das Umsatz-Plus von 27 Prozent übertraf die Geschäftserwartungen laut Geschäftsbericht „deutlich“. Als Grund wurde genannt, dass voriges Jahr die gestiegenen Einkaufspreise für Rohmilch an den Handel weitergegeben werden konnten. Damals war Milch deutlich teurer geworden. Anm. der Redaktion: Da stellt es sich als fraglich dar, warum Sachsenmilch ihr Überleben von einer Müllverbrennung abhängig macht. weiterlesen |
|
|
|
|
|
02.06.2008 Pressemitteilung der IG “Gesunde Zukunft” Beschwerde für Bürgerbegehren gegen EBS-Kraftwerk beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht Bautzen eingereicht: hier |
|
|
08.05.2008 GRÜNE KRITISIEREN GERICHT zur Ablehnung eines erneuten Bürgerentscheides |
|
|
31.03.2008 Stadtrat Großröhrsdorf lehnt Bebauungsplan für Kraftwerk Leppersdorf ab zur Ablehnung des Bürgerbegehrens “Gesunde Zukunft - keine Müllverbrennung bei Müllermilch) in der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Wachau vom 13.02.2008: Begleitet von Bürgerprotesten und Unmutsbekundungen wurde das erneute Bürgerbegehren gegen die Errichtung des Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerkes durch den Gemeinderat Wachau am 13.02.2008 mit den Stimmen der CDU-Mehrheit abgelehnt. So soll das Bürgerbegehren laut Kommunalaufsichtsbehörde (Herrn Runge) rechtswidrig sein, obwohl Herr Rechtsanwalt Hermes in seinem Vortrag die Auffassung der Behörde klar widerlegt hat. Der Beschluss des Gemeindrates zeigt erneut, dass die CDU Gemeinderäte mit ihrem demokratiefeindlichen Verhalten nicht gewillt sind, auf den Bürgerwillen einzugehen. Auch ein Antrag der Offenen Bürgerliste Wachau die Entscheidung nochmals zu vertagen und im März 2008 über ein Ratsherrenbegehren zu befinden wurde abgelehnt. Nachfolgend die entsprechenden Stellungnahmen - bilden Sie sich selbst ein Urteil wie Bürgerinteressen in der Gemeinde Wachau umgesetzt werden und wer dafür verantwortlich ist … Dokumente zur Gemeinderatssitzung vom 13.02.2008 hier |
|
|
zur Klage eines Leppersdorfer Bürgers auf Einhaltung der Sperrfrist des Bürgerentscheides vom 10.12.2006: Gemäß Pressemitteilung vom 19.02.2008 hat das Sächs. OVG Bautzen mitgeteilt: “…Aus der Rechtsstellung als Bürger oder Einwohner folge kein Anspruch auf Beachtung eines Bürgerentscheides. Es könne deshalb dahinstehen, ob der … in der Gemeinde Wachau durchgeführte Bürgerentscheid rechtmäßig sei und tatsächlich der Errichtung eines Heizkraftwerkes entgegenstehe. …” - voller Wortlaut der Pressemitteilung hier Anmerkung: Damit lässt das OVG offen, ob das Bauvorhaben mit dem demokratischen Bürgerentscheid vom Dezember 2006 angesichts einer Standortverlagerung des EBS-Heizkraftwerkes von nur ca. 300m vereinbar ist. - Aber genau diese Fragestellung sollte im Bürgerinteresse durch das o.g. Verfahren gerichtlich geklärt werden! - siehe auch Chronologie |
|